Bonn, 27. August 2015 - Die Bundesnetzagentur hat heute ein Rechtsgutachten  veröffentlicht, das der Frage der "Zulässigkeit von öffentlich-rechtlichen Verträgen im Rahmen des TKG" nachgeht. Die Gutachter Prof. Dr. Jürgen Kühling und Stefan Bulowski kommen darin u.a. zur Erkenntnis, dass der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Absicherung des Ausbauversprechens der Telekom Deutschland im Zusammenhang mit ihrem Antrag zu Vectoring im Nahbereich aus dem Februar 2015 prinzipiell nicht gegen die Bestimmungen des TKG verstößt. Nahegelegt wird ein sog. "hinkender Austauschvertrag", bei dem die Telekom ein rechtsverbindliches Ausbauversprechen abgibt, ohne dass seitens der Behörde die explizite Zusage in den Vertrag aufgenommen wird, dass die Regulierungsentscheidung zu Vectoring im Nahbereich der HVt ausfällt wie beantragt. Der öffentlich-rechtliche Vertrag regelt dann die Modalitäten der Ausbauverpflichtung, die Regulierungsentscheidung, bei der die Investitionszusage "angemessen berücksichtigt" wird, erfolgt in einem davon unabhängigen Beschlusskammerverfahren. Die BNetzA will diesen Weg gehen und hat erklärt, "mit der Telekom in nächster Zeit den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu erörtern".
|
|
|
Bonn, 15. Juli 2015 - Der
Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hat heute die von ihm
erhobenen Marktdaten zur aktuellen Lage auf dem Telekommunikationsmarkt
vorgestellt. Im Rahmen eines Webinars erläuterte Breko-Vizepräsident
Johannes Pruchnow die wichtigsten Ergebnisse der Breko-Breitbandstudie 2015 . Im Anschluss daran nahm der renommierte Telekommunikationsexperte
Dr. Karl-Heinz Neumann – bis Ende vergangenen Jahres Geschäftsführer des
Wissenschaftlichen
Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) und seit
April dieses Jahres stellvertretender Vorsitzender des Breko-Beirats –
eine Einordnung der Marktdaten vor.
|
|
mehr…
|
|
|
Mainz, 19. Juni 2015 - Nach 16 Auktionstagen und 181 Runden ist heute die Versteigerung von
Frequenzen für mobiles Breitband in Mainz zu Ende gegangen. Alle drei zugelassenen Bieter Telefónica Deutschland GmbH & Co. OHG, Telekom Deutschland GmbH und Vodafone GmbH konnten Frequenzen entsprechend ihrer Geschäftsmodelle ersteigern. Die Ergebnisse und die Zwischenstände der einzelnen Versteigerungsrunden sind hier einsehbar.
|
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>
|
