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BNetzA veröffentlicht Eckpunkte für Breitbandausbau |
Bonn, 15. Mai 2009 - Die Bundesnetzagentur hat knapp drei Monate nach Verabschiedung der Breitbandstrategie durch die Bundesregierung " Eckpunkte  über die regulatorischen Rahmendedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur" veröffentlicht.
Sie sollen zur Klärung der Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus in Deutschland beitragen sowie für Planungssicherheit und Transparenz für die nötigen Investitionen sorgen. Ausdrücklich befürwortet werden z.B. Projekte regionaler Unternehmen oder öffentlicher Träger sowie Kooperationen von TK-Unternehmen. BNetzAPräsident Matthias Kurth appellierte an die Verhandlungspartner, „möglichst bald konkrete Lösungen vorzulegen.” Nur dann sei man gemeinsam mit dem Bundeskartellamt in der Lage, die verbindliche wettbewerbs-
und regulierungsrechtliche Sicherheit zu geben. Die BNetzA hat die Absicht, zukünftige Entscheidungen verstärkt an den Säulen des Eckpunktepapiers auszurichten. Alle Marktteilnehmer und sonstige interessierte Kreise sind eingeladen, sich bis zum 1. Juli 2009 an der Konsultation zu beteiligen.
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