1. Monitoringbericht zur Breitbandstrategie des Bundes

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, bewertete die Ergebnisse so: "Das Monitoring bestärkt unseren klar wettbewerbsorientierten Kurs. Die von der Bundesregierung zur Flankierung des Marktes auf den Weg gebrachten Maßnahmen greifen. Mein Ziel ist auch weiterhin die flächendeckende Versorgung mit Breitband in Deutschland. Dabei lasse ich mich von drei Prinzipien leiten: Wir setzen zuerst und vor allem auf den Wettbewerb, wo immer das möglich ist. Als zweite Option sollten Kooperationen dort möglich sein, wo Wettbewerb alleine keine Versorgung gewährleistet. Erst als letztes Mittel können in Ausnahmefällen staatliche Unterstützungen angezeigt sein, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht greifen. Besonders wichtig ist, dass jetzt die Frequenzen für eine mobile Breitbandversorgung zur Verfügung stehen. Die Mobilfunkunternehmen, die die Frequenzen der so genannten Digitalen Dividende ersteigert haben, werden nun rasch zu einer spürbaren Verbesserung der Versorgung ländlicher Gebiete beitragen."   

Der Bericht zeige, dass die in der Breitbandstrategie angekündigten Maßnahmen bereits weitgehend umgesetzt sind. Durch die im Mai erfolgte Versteigerung der Funkfrequenzen der "Digitalen Dividende" könne diese Ressource noch in diesem Jahr für den Breitbandausbau genutzt werden. Hier sei Deutschland international Vorreiter. Die Fördermöglichkeiten seien verbessert und zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau eingesetzt worden. Bis Ende 2010 stünden demnach insgesamt Fördermittel in Höhe von 243 Mio. EUR zur Verfügung. Bis Ende März 2010 seien knapp 50 % dieser Mittel bewilligt worden. Die verstärkten informations- und kommunikationspolitischen Maßnahmen des Bundes sowie die komplementären Unterstützungsleistungen der Länder hätten sich positiv auf die Zielerreichung ausgewirkt. 

Beim Aufbau von Hochleistungsnetzen sieht das BMWI bei der Nutzung von Synergien noch Handlungsbedarf. Private und öffentliche Infrastrukturen würden noch nicht ausreichend für den Breitbandausbau genutzt. Wichtig sei es, den Infrastrukturatlas zügig weiter zu verbessern. (bac)