NET 1-2 2024

35 www.net-im-web.de 1-2/24 NE T ZE Dirk Fieml ist CEO der tktVivax Group Dirk Fieml Beim Glasfaserausbau droht in den nächsten Jahren ein Förder- fasko. Nicht nur wegen der durch das Urteil des Bundesverfassungs- gerichts ausgelösten Haushalts- krise, die dazu führen wird, dass viele Fördertöpfe auf den Prüf- stand gestellt werden. Auch ohne dies würde die aktuelle Gigabit- strategie zu einer Verlangsamung des Ausbaus beitragen, der zudem oft am Bedarf vorbeigeht. Schuld daran ist das Ranking mit seinem Punktesystem und den Potenzial- analysen, die nun genau das zur Folge haben, wovor bereits im Herbst letzten Jahres gewarnt wur- de: Es werden nur ganze Adress- cluster betrachtet, nicht mehr die Unterversorgung einzelner Adress- punkte. Förderfiasko Sparen mit bedarfsorientierter Glasfaserförderung Diejenigen, die den eigen- wirtschaftlichen Ausbau vorangetrieben haben, um in einem zweiten Schritt nur die übrig ge- bliebenen einzelnen unterversorgten und unwirtschaftlichen Adresspunkte gefördert auszubauen, werden jetzt „bestraft“ und drohen ganz aus der Förderung heraus- zufallen. Denn sie haben die für einen erfolgreichen Förderantrag notwendige Punktemarke deutlich verfehlt und finden sich plötzlich ganz amEnde der Liste wieder. Zwar muss in der nächsten Periode kein neuer Antrag gestellt werden – sofern der letzte Antrag zurückgezogen und formlos für 2024 neu gestellt wird. Auch kommt man um eine erneute Markterkundung herum, sofern das Verfahren nicht älter als zwölf Monate ist. Jedoch muss dann auch innerhalb dieses Zeitraums das Ausschrei- bungsverfahren gestartet werden. Dabei kann es leicht passieren, dass die damit zur Verfügung stehende Zeit nicht eingehalten werden kann. Schließlich benötigt man grundsätzlich auch noch den Bescheid des jeweiligen Bundeslandes. Und der Antrag darauf kann erst nach Bewilligung durch den Bund gestellt werden. Möchte man dem mit einem neuen Antrag entgehen – zum Beispiel im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mehrerer Kommunen – ist es noch nicht sicher, ob ein neues Markterkundungsverfahren nötig ist, da diesemkünftig ein sogenannter Branchen- dialog vorausgehen muss. Das wäre nach der aktuellen Markterkundung und der Markterkundung „Graue Flecken“ die dritte Runde – allerdings ohne den Zu- Auf der E-World 2023 in Essen präsentierten tktVivax und Vinnergi das schwedische Plattformmodell für Deutschland, dessen kooperatives Konzept unter anderem auch der Breko befürwortet