NET 10/2021

30 www.net-im-web.de 10/21 die Digitalisierung betonen. Abzuwarten bleibt, ob ein Gigabitziel oder ein echtes Glasfaserziel formuliert werden würde. Auch die Festlegung eines Zwischenziels 2025 scheint möglich. So könnte man den Fokus dabei zum Beispiel auf die prioritäre Schließung der noch vorhandenen „weißen Flecken“ legen, umgleichwertige Lebensver- hältnisse in Stadt und Land sicherzustellen. Auch Ausbau- und Versorgungs- pflichten für dieTelekommunikationsunter- nehmen könntenTeil des Koalitionsvertrags werden. Die FDP hält diese aufgrund des funktionierenden Wettbewerbs für nicht notwendig. Wie geht es weiter? Offen ist auch die große Frage, wie es mit der Förderpolitik künftig weitergehen wird. Klar scheint, dass sich die Parteien in einem gemeinsamen Koalitionsvertrag auf eine Fortführung der Breitbandförderung ver- ständigen würden.Wie die Förderung dann konkret inZukunft aussehen könnte, und ob es dabei auch eine Priorisierung zugunsten von Gebieten ohne eigenwirtschaftliches Ausbaupotenzial geben würde, bleibt ab- zuwarten. SPD, Grüne und FDP sind sich einig darin, die Förderverfahren zu verein- fachen und zu beschleunigen. Wie dies praktisch umgesetzt werden soll, ist jedoch aufgrund einzuhaltender rechtlicher Vorga- ben beim Einsatz staatlicher Gelder unklar. Einig ist man sich auch darüber, dass die Antrags- und Genehmigungsver- fahren vereinfacht und beschleunigt und der Einsatz alternativer Verlegemethoden erleichtet werden sollen. Da es sich dabei jedoch im Kern um Handlungsfelder der Kommunen handelt, bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dies bei der prakti- schen Umsetzung vor Ort haben würde. Die drei Parteien wollen der Digi- talpolitik insgesamt eine stärkere Bedeutung zukommen lassen als bisher. Ein eigenes Digitalministerium auf Bundesebene stand schon vor der Bundestagswahl 2017 imRaum und wurde auch in diesem Jahr von vielen Seiten gefordert. Doch auch die Verankerung der Digitalpolitik imBundeskanzleramt oder als Annex an ein bereits bestehendes Bundes- ministerium wären mögliche Optionen. Eine Einschätzung des BREKO Rote Linien der möglichen Koalitions- partner SPD, Grüne und FDP sind beim Thema digitale Infrastruktur nicht erkenn- bar. Insofern ist davon auszugehen, dass sich die Parteien bei „grünem Licht“ für Koalitionsverhandlungen (die Entschei- dung darüber war bei Redaktionsschluss noch nicht gefallen) auf eine gemeinsame Linie für den weiteren Ausbau verständigen werden. Ein besonderes Augenmerk sollten die Parteien dabei auf die Formulierung realistischer und realisierbarer Ausbauziele BR E KO Ne t wo r k Aktuelles vom führenden Glasfaserverband Deutschlands legen. Mit einem echten Glasfaserziel wür- den die Parteien ein deutliches Signal für Glasfaser als die zukunftssichere, digitale Infrastruktur senden. Der Glasfaserausbau wird in Deutschland nicht an fehlendem Geld scheitern. Allein in den nächsten fünf Jahren stehen 43 Milliarden Euro für den privat- wirtschaftlichen Ausbau der Netze bereit. Insofern ist es besonders wichtig, dass die kommende Bundesregierung einen klugen Weg findet, staatliche Förderung dosiert und nur für die Gebiete einzusetzen, in denen kein eigenwirtschaftliches Ausbaupotenzial besteht. Einweiter so nach demPrinzip „viel hilft viel“ der noch amtierenden Bundes- regierung beschleunigt den Ausbau nicht, sondern würde Fördermittel ungesteuert auch in Gebiete lenken, in denen diese nicht benötigt werden. www.brekoverband.de BREKO-Mitglieder stellen sich vor: UGG – Unsere Grüne Glasfaser UGG, kurz für Unsere Grüne Glasfaser, bringt grünes Netz in ländliche und halbländliche Regionen in Deutschland. UGG ist ein Joint Venture von Telefónica und Allianz Global Investors, dessen Mission es ist, leistungsfähige FTTH-Technologien auch in die Teile des Landes zu bringen, die bisher noch auf schnelle Anbindung verzichten müssen. So ermöglicht UGG allen die Teilnahme an der Gigabit-Gesellschaft. Das Netz von UGG basiert auf Glasfasertechnologie, die sichere und zukunftsfähi- ge Bereitstellung von Hochgeschwin- digkeits-Internet garantiert. Als neutraler Groß- handelsanbieter sorgt UGG für die notwendige digitale Infrastruk- tur – Endkund*innen können anschließend aus den verschiedenen Internetanbietern und lokalen Versorgungsunternehmen, die mit UGG kooperieren, auswählen. Aktuell sind dies Provider wie O2, Eifel- DSL und Stiegeler. www.unseregrueneglasfaser.de SPD, Grüne und FDP sind sich einig darin, die Förder- verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen Mit einem echten Glasfaserziel würden die Parteien ein Sig- nal für Glasfaser als zukunfts- sichere Infrastruktur senden