NET 12/2021

3 www.net-im-web.de ED I TOR I A L Mit Riesenschritten, liebe Leserinnen und Leser, nähern wir uns mal wieder einem Jahresende. Dieser Dezember war für unsere Branche dabei besonders spannend. Zum einen trat zum Monatsanfang die lange erwartete Novelle des Telekommunika- tionsgesetzes (TKG) in Kraft (siehe auch Seite 6). Zum anderen setzt die neue Bundesregie- rung klare Zeichen für die Digitalisierung des Landes und den Giga- bitausbau. Natürlich kann man es mit Gesetzen nie allen recht machen, so auch mit demTKG nicht.Was beispielsweise die Verbraucher freuen könnte, schließlich werden in einem nicht unbeträchtlichenMaße der Rechte der Endkunden gestärkt, bereitet den TK-Anbietern erst einmal Kopfschmerzen. An ihnen ist es, die erhebliche Ausweitung des Kundenschutzes umzusetzen. Das schließt Vertragszusammenfassungen, vorvertragliche Informationen, eine jährliche Tarifberatung des Endnutzers, Entschädigungen für Versäumnisse, ein neues gesetzliches Minderungsrecht sowie Ver- tragslaufzeiten mit ein, die nicht mehr automatisch um ein oder zwei Jahre verlängert werden dürfen. Unser Beitrag ab Seite 43 analysiert diese neuen Verpflichtungen und gibt Ihnen ersteHilfestellungen an die Hand. Der Breitbandverband Anga sieht insbe- sondere das entschädigungslose Sonderkündigungs- recht für Wohnungsunternehmen sehr kritisch, gegen das er schon Monate zuvor insistierte hatte, wenig erfolgreich, wie sich zeigt. Anga-Präsident Thomas Braun verdeutlicht: „Das Kündigungsrecht ist überflüssig, weil das Zivilrecht schon heute eine faire Anpassung bestehender Verträge ermöglicht. Dass die Kündigungen ohne Entschädigung für vomNetzbetreiber getätigte Investitionen erfolgen können, ist völlig unverhältnismäßig. Diese Rege- lung darf keinen Bestand haben.“ Für den Verband kommt dies einer Enteignung gleich. Die Erwartungen an die neue Bundesre- gierung, deren Bildung dieses Mal glücklicherweise keine Hängepartie war, sind hoch, sehr hoch. Für Dr. Martin Fornefeld von Micus ist es schon eine starke Botschaft, „dass der flächendeckende Ausbau vonGlasfaser- undMobilfunknetzen nach neuestem Standard das oberste Ziel ist“ und „dass ein „Weiter so“ mit Kupfertechnologie nicht mehr im Fokus des Ausbaus stehen kann.“ Bedauert wird von vielen Seiten, dass es doch wieder kein reines Digitalministerium geben wird. Die Digitalisierung und der Ausbau der Infra- struktur wurden dem Bundesministerium für Ver- kehr und Digitales zugeschlagen. VATM-Präsident David Zimmer äußerte dann auch denWunsch, dass sich dieTeile andererMinisterien, die bislangmit der Digitalisierung der Wirtschaft befasst waren, dem BMVD zugeordnet werden sollten. Mit welcher Zuversicht der Breko und sein Geschäftsführer Dr. Stephan Albers die bevorstehenden Aufgaben angehen wollen, können Sie in unserem Interview ab Seite 34 nachlesen. Nun ist es aber Zeit für uns, sich von Ihnen für dieses Jahr zu verabschieden. Wir hoffen, Sie sind gut durch 2021 gekommen und hatten stets eine spannende Lektüre mit der NET. Verbringen Sie die Feiertage gesund und munter und zuweilen auch besinnlich und tanken Sie Kraft für das neue Jahr. Wir sehen uns 2022, Ihre Brigitte Kasper brigitte.kasper@NET-im-we Klare Zeichen 12/21