Der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) begrüßt das geplante 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur, sieht darin aber keine Lösung für eine Beschleunigung des Gigabitausbaus.
Stattdessen tritt der FRK für Bürokratieabbau ein, damit deutschlandweit Gigabitnetze zur Verfügung stehen, die das unverzichtbare Rückgrat für Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand sind. „Der Fokus des Sondervermögens sollte auf Strukturmaßnahmen liegen, mit denen wir bessere Brücken und Straßen sowie ein leistungsfähiges Schienennetz erhalten“, sagt der Vorsitzende des FRK, Ralf Berger.
Bürokratieabbau mit Gigabitspeed
Die deutsche Wirtschaft im Allgemeinen und die Telekommunikationsbranche im Speziellen benötigen stattdessen dringend mehr Geschwindigkeit und weniger bürokratische Hürden. Der FRK fordert daher einen radikalen Bürokratieabbau mit Gigabitspeed, um Deutschland als Wirtschaftsstandort wettbewerbs- und zukunftsfähig zu halten. Hierzu zählen vor allem die Verschlankung und Be-schleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die konsequente Digitalisierung aller Verwaltungsprozesse. „Wer einmal eine Bahnquerung für seine Glasfasernetze realisieren musste, weiß was damit gemeint ist“, sagt Berger, „ganz zu schweigen von den zahlreichen und aufwendigen Statistikforderungen, die unterschiedlichste Behörden und Ämter an Netzbetreiber richten.“
Um Genehmigungsverfahren deutlich zu verkürzen, wäre z. B. die Einrichtung eines sogenannten „One-Stop-Shop“ mit einem zuständigen Ansprechpartner mit Koordinationsaufgaben sinnvoll. Das bedeutete, dass an nur einer Stelle alle notwendigen Genehmigungen eingeholt werden müssten. Das betrifft beispielsweise die Genehmigungen von Straßenbaulastträgern, Naturschutzbehörden und Denkmalschutzbehörden. Hierdurch würden die einzelnen behördlichen „Gänge“ deutlich verschlankt, da einem Antragsteller nur noch einem Ansprechpartner gegenüberstünde.
Darüber hinaus könnten die Genehmigungsprozesse durch eine bundesweit einheitliche Digitalisierung, z. B. über eine IT-Plattform, vereinfacht werden. Die Vereinheitlichung aller Prozesse vermindert die sogenannten Medienbrüche, welche die Kommunikation und den Informationsaustausch bislang auch zwischen den einzelnen Behörden deutlich komplizierter machen.
So ist laut Berger für die TK-Branche und die gesamte Wirtschaft auch eine bezahlbare und zuverlässige Energieversorgung unverzichtbar. Der FRK fordert deshalb verstärkte politische Anstrengungen, die Energieversorgung langfristig zu sichern und gleichzeitig für Unternehmen bezahlbar zu halten.
Mehr Freiraum für Unternehmer
Darüber hinaus appelliert der FRK an die zukünftige Bundesregierung, ein stärker unternehmerisches Denken in ihren politischen Entscheidungen zu verankern. Unternehmer brauchen nicht nur weniger Bürokratie, sondern auch den Freiraum und die Eigenverantwortung, die notwendig sind, um in einer zunehmend globalisierten und digitalen Welt erfolgreich zu agieren. „Die Regierung muss mehr Vertrauen in die unternehmerische Eigenverantwortung setzen und den Unternehmen den nötigen Freiraum geben, damit sie agil und innovativ handeln können“, betont Berger.
Themen wie Bürokratieabbau, Gigabitausbau oder Digitalisierung werden auch auf dem diesjährigen Breitbandkongress des FRK am 10. und 11. September 2025 in Leipzig diskutiert.